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Schneller schnelles Internet: Stadt Frankfurt will Bearbeitungszeiten beim Breitbandausbau verkürzen

Die Qualität der Breitbandversorgung ist für die Stadt Frankfurt ein entscheidender Standortfaktor. In der Vergangenheit hatte es unter anderem vom Digital Hub FrankfurtRheinMain e. V. Hinweise gegeben, dass die Bearbeitungszeiten für die entsprechenden Aufbruchgenehmigungen in Frankfurt länger sind als in anderen vergleichbaren Städten. Um Optimierungspotenziale bei diesen Genehmigungsprozessen zu identifizieren und zu heben, hatte IT- und Reformdezernent Jan Schneider die verschiedenen Beteiligten zu einem Runden Tisch zum Thema „Breitbandausbau beschleunigen“ eingeladen. Neben Verkehrsdezernent Stefan Majer waren auch der Vorstandssprecher des Digital Hub, Bernhard Pussel, sowie Vertreter des Wirtschaftsdezernats, der Mainova und der Netzdienste Rhein-Main beteiligt, um ihre jeweiligen Erfahrungen und Expertisen einbringen zu können. Dabei wurden bereits konkrete Schritte vereinbart, die kurzfristig zu einer deutlichen Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens führen sollen.

 

Verkehrsdezernent Stefan Majer erläutert: „Mit der gegenwärtigen Organisationsstruktur innerhalb der jeweils zuständigen Fachverwaltungen kann eine zügige Entscheidung über die zahlreichen Genehmigungsanträge der verschiedenen Provider nicht gewährleistet werden. Hier werden wir ansetzen und durch eine prozessorientierte personelle Verzahnung der zuständigen Fachverwaltungen strukturelle Vorsorge treffen, zu schnelleren Ergebnissen zu gelangen. Auch der Genehmigungsprozess selbst wird in der Weise überarbeitet, dass eine zügigere Entscheidungsfindung möglich werden wird. Ich bin überzeugt, dass diese nunmehr eingeleiteten Maßnahmen dazu beitragen werden, Verbesserungen bereits im Spätsommer realisieren zu können.“

 

IT- und Reformdezernent Jan Schneider ergänzt: „Ich freue mich sehr, dass es uns gemeinsam in so kurzer Zeit gelungen ist, dezernatsübergreifend dieses wichtige Thema nicht nur anzugehen, sondern auch bereits substantielle Fortschritte zu erzielen. Die Breitbandversorgung in Frankfurt am Main ist zwar bereits heute ausgezeichnet – so steht etwa über 96 Prozent aller Frankfurter Haushalte ein Internetanschluss mit mindestens 30 Mbit/s zur Verfügung. Auf diesen hervorragenden Werten dürfen wir aber uns nicht ausruhen, da sich durch die zunehmende Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft der Bandbreitenbedarf kontinuierlich erhöht und die digitale Infrastruktur daher weiter konsequent ausgebaut werden muss. Vor diesem Hintergrund freue ich mich sehr, dass wir es gemeinsam geschafft haben, die Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau weiter zu verbessern.“

 

Bernhard Pussel, Vorstandssprecher des Digital Hub ergänzt: „Konkurrenzstandorte wie Amsterdam, London, Luxemburg oder Dublin fördern den Ausbau der digitalen Infrastruktur auch durch sehr schnelle und unbürokratische Bewilligungen von Bauprojekten. Wir sind froh, dass die Stadt dies erkannt hat und mit uns aufholen will.“